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14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Wir suchen neue Mitglieder! Bei Interesse einfach melden bei: Jochen Westphal,
Tel. 02620 2554.
SPD Neuhäusel-Kadenbach: Bisherige Aktionen und Aktivitäten
21.01.2017 - Demo gegen Rechts: Mitte der Gesellschaft bekennt sich zur Demokratie
Mehr Infos unter:
Landtagswahl 2016: Mit Landespolitikerin auf Augenhöhe in Neuhäusel
Unsere Heimat auf gutem Kurs
Die SPD-geführte Landesregierung hat dafür gesorgt, dass der Westerwald zu einer der Boom-Regionen des Landes geworden ist. Arbeitsmarkt und Infrastruktur stehen ausgezeichnet da - Marktführer haben ihren Sitz bewusst im Westerwald. Wir unterstützen sie bei ihren Bemühungen um Erhalt und Ausbau zukunftsfähiger Arbeitsplätze.
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SPD Neuhäusel: Unser Programm zur Gemeinderatswahl 2014:
Wir wollen in Neuhäusel die BÜRGER in den Mittelpunkt stellen, dazu gehört:
Herzlich willkommen!
Wir freuen uns, dass Sie sich für die Arbeit der SPD vor Ort interessieren. Wir sind hier in Neuhäusel Teil der SPD in der Verbandsgemeinde Montabaur. Auf dieser Seite finden Sie Informationen über den SPD Ortsverein, seine Strukturen, Ziele und aktuelle Informationen über Veranstaltungen, Termine, veröffentlichte und nichtveröffentlichte Pressemitteilungen und vieles mehr. Wir freuen uns über ihre Kommentare zu unseren Aktivitäten und laden Sie herzlich zum Mitmachen ein. Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Stöbern.
Ihre SPD Neuhäusel
Der Vorstand der SPD Westerwald hat in seiner Sitzung am 16. Juni 2026 einstimmig beschlossen, Dr. Tanja Machalet als Kandidatin für das Amt der Landrätin des Westerwaldkreises vorzuschlagen. Die gebürtige Westerwälderin, promovierte Volkswirtin, Mutter von zwei Kindern und langjährige Kommunalpolitikerin soll den Landkreis in die Zukunft führen.
Für den SPD-Kreisvorsitzenden Hendrik Hering ist die Entscheidung ein starkes Signal für den gesamten Westerwaldkreis:
„Dr. Tanja Machalet verbindet wie kaum eine andere fachliche Kompetenz, kommunalpolitische Erfahrung und tiefe Verbundenheit mit unserer Heimat. Sie kennt die Herausforderungen der Menschen vor Ort und verfügt zugleich über die Erfahrung und das Netzwerk, um Dinge tatsächlich voranzubringen. Ihre Tätigkeit im Landtag, in der Landesverwaltung und im Deutschen Bundestag hat ihr wertvolle Einblicke in politische Entscheidungsprozesse verschafft und ein starkes Netzwerk auf Landes- und Bundesebene entstehen lassen. Wir sind überzeugt: Tanja Machalet ist die richtige Persönlichkeit, um Verantwortung für den Westerwaldkreis zu übernehmen.“
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 17.06.2026

SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Ausweitung der Ärzteförderung – fordert aber langfristige Strategie
Die SPD-Kreistagsfraktion hat in der Sitzung des Westerwälder Kreistages der Verlängerung und Erweiterung der Richtlinie zur Förderung der Niederlassung von Ärztinnen und Ärzten zugestimmt. Fraktionsvorsitzender Thomas Mockenhaupt begrüßte, dass der Westerwaldkreis aktiv an Lösungen für die Sicherstellung der medizinischen Versorgung arbeitet.
„Es ist richtig, dass der Kreis handelt und nicht darauf wartet, dass andere die Probleme lösen. Die Gesundheitsversorgung ist eine der größten Herausforderungen der kommenden Jahre“, erklärte Mockenhaupt in der Debatte.
Gleichzeitig warb die SPD dafür, die Bemühungen zur Ärztegewinnung möglichst zentral auf Kreisebene zu bündeln. Es müsse verhindert werden, dass Verbandsgemeinden und Ortsgemeinden untereinander in einen kostspieligen Wettbewerb um Ärztinnen und Ärzte eintreten.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 12.06.2026
Mit dem Zusammentritt des neu gewählten rheinland-pfälzischen Landtags endet die zehnjährige Amtszeit von Hendrik Hering als Präsident des Landtags Rheinland-Pfalz. Die Westerwald-SPD würdigt sein langjähriges Wirken mit großem Respekt und Dankbarkeit.
„Hendrik Hering hat das Amt des Landtagspräsidenten mit Haltung, Menschlichkeit und großer Leidenschaft für unsere Demokratie ausgefüllt. Er war nicht nur oberster Repräsentant des Parlaments, sondern immer auch nahbar und im besten Sinne ein Botschafter unseres Westerwaldes“, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Westerwald-SPD und Bundestagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet.
Seit seiner Wahl zum Landtagspräsidenten im Jahr 2016 prägte Hering die parlamentarische Kultur in Rheinland-Pfalz entscheidend mit. Bürgernähe, politische Bildung und der offene Dialog mit den Menschen standen dabei stets im Mittelpunkt seines Wirkens. Gerade in Zeiten gesellschaftlicher Polarisierung und zunehmender Angriffe auf demokratische Institutionen habe Hering klare Haltung gezeigt und sich unermüdlich für Respekt, Zusammenhalt und demokratische Werte eingesetzt.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 18.05.2026
Unser jahrzehntelanger Freund und Weggefährte Karl Ludwig Scholl aus Neuhäusel ist am 30. Dezember 2015 im Alter von 70 Jahren verstorben. Charly war zeitlebens ein sehr engagiertes Mitglied. Unsere Gedanken sind bei seiner Frau und Familie. Der Ortsverein trauert in stiller Anteilnahme.